Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. Oktober 2009

Steirischer Rekord bei Forschungs-Quote

Einen neuen Rekord bei den Ausgaben für Forschungs- und Entwicklungsprojekte verzeichnete die Steiermark. Wie aus der kürzlich veröffentlichten Forschungs- und Entwicklungsquote (F&E-Quote) für 2007 hervorgeht, erreichte die Steiermark mit einem Anteil von 4,3 Prozent des Bruttoregionalproduktes die höchste F&E-Quote aller Bundesländer. Dahinter rangieren Wien mit 3,3 Prozent und Oberösterreich mit 2,4 Prozent. Der Bundesdurchschnitt beträgt 2,5 Prozent.
Diese Bilanz legte Wirtschaftslandesrat Dr. Christian Buchmann in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag, 19. Oktober 2009, vor. „Die Steiermark hat das EU-Ziel, bis 2010 einen Anteil von vier Prozent der F&E-Ausgaben auszuweisen, gemessen am Bruttoregionalprodukt, bereits erreicht", hob Landesrat Buchmann in diesem Bericht hervor. Ein wesentlicher Teil dieses Erfolges beruht auf dem Engagement der Steiermark beim Kompetenzzentrenprogramm des Bundes (COMET). Das sind Forschungseinrichtungen zu bestimmten Themen unter Beteiligung des Bundes und der Länder in Kooperation mit Wirtschaft und Wissenschaft. „Das Wirtschaftsressort investiert in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro in dieses Programm, die Steiermark ist mit 25 von 66 Kompetenzzentren auch hier österreichweit führend! Um diese Führungsposition weiter auszubauen, setze ich mich auch intensiv im Besonderen für das K1-Zentrum PCCL (Polymer Competence Center Leoben) in Leoben ein", so Landesrat Buchmann. In dessen Mittelpunkt steht zum Beispiel die Entwicklung von Hochleistungskunststoffen für Hüftgelenksprothesen an der Montan-Universität Leoben.

SPITÄLER: Landesmillionen für Privatkrankenhäuser

Zur Finanzierung wesentlicher Investitionen und zur teilweisen Abdeckung von Betriebsabgängen stellt die Steiermärkische Landesregierung nach einem am vergangenen Montag gefassten Beschluss für steirische Ordensspitälern sowie private Krankenhäuser und die Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz weitere Zuschüsse in der Höhe von 5,955.503 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Zeitraum 2007 bis 2011 gelten Vereinbarungen des Landes mit den Privatspitälern über die Leistung von Beiträgen des Landes zur Deckung der Betriebsabgänge.

Wie die neue Spitalslandesrätin Dr.ⁱⁿ Bettina Vollath in ihrem Antrag hervorhob, sollen diese Finanzmittel des Landes sicherstellen, dass die Privatkrankenhäuser ihren Versorgungsauftrag weiterhin erfüllen können. Die Ordens- und Privatspitäler leisten, so Landesrätin Vollath, wichtige Beiträge zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung, die die öffentlichen Spitäler allein nicht erbringen könnten.

Für die Krankenhäuser der Barmherzigen Brüder in der Grazer Marschallgasse und in Graz-Eggenberg sind 1,013.684 Euro beziehungsweise 1,757.268 Euro bestimmt. Das Krankenhaus der Elisabethinen in Graz sowie das Marienkrankenhaus in Vorau erhalten 736.898 Euro beziehungsweise 737.964 Euro. Um notwendige Ausgleiche zwischen den Ordensspitälern herbeizuführen (Steuerungstopf der Länder), sind 448.720 Euro vorgesehen.
Außerdem erhält das Neurologische Therapiezentrum in Kapfenberg 410.604 Euro und schließlich die  Geriatrischen Gesundheitszentren der Stadt Graz 850.365 Euro.