Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 17. Mai 2010Budget-Rechnungsabschluss 2009 Graz (17. Mai 2010).- Den Rechnungsabschluss über das Budgetjahr 2009 hat Finanzlandesrat Christian Buchmann in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag (17. Mai 2010) eingebracht. Mit strenger Haushaltsdisziplin konnte 2009 das prognostizierte Defizit sogar um 26,2 Millionen Euro reduziert werden. „Ich habe mich bewusst entschlossen, die Neuverschuldung zu reduzieren", so Buchmann, für den damit ein erster kleiner Schritt gesetzt ist. Statt der vom Landtag beschlossenen 114 Millionen Euro betrug der Nettoabgang des Vorjahres 88 Millionen Euro.
Buchmann verabsäumte es jedoch nicht, die „echte" Verschuldung des Landes darzustellen. Dazu zählen die sogenannten wirtschaftlichen Schulden des Landes und die Eventualverbindlichkeiten. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Haftungen der Landesimmobiliengesellschaft sowie Rückführungen an die Wohnbauförderung. Summiert man dies zu den 1,53 Milliarden Euro Schulden des Landes, ergibt die „echte" Verschuldung des Landes 3,33 Milliarden Euro. „Mit der dreiprozentigen Schuldenbremse habe ich einen ersten Erfolg gegen eine grenzenlose Neuverschuldung erreicht", schloss der Landesrat.
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ARBEITPLÄTZE: Chance zum Wiedereinstieg in Gosdorf Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitnehmer erhalten über das Projekt „Au(s)blick Gosdorf" neue Chancen, den Einstieg in das Arbeitsleben wieder zu schaffen. Das von der Steirischen Wissenschafts- Umwelt- und Kulturprojekträger-Gesellschaft (WUK) getragene Programm bietet heuer den Teilnehmern die Gelegenheit, sich im Gartenbau, Baumschulwesen, Biotop und Schwimmteichbau höher zu qualifizieren und die Lehrabschlussprüfung zum Gärtner abzulegen. Außerdem ist eine „Auenguideausbildung" vorgesehen. Diese Ausbildung beinhaltet theoretisches und praktisches Wissen über Biologie, Ökologie, Kommunikation und Führungspraxis sowie die Kultur und Geschichte einer Region. Das Programm dauert bis Ende Jänner 2011. Für Biologen ist der Zusatz-Schwerpunkt „Neophyten 2010" vorgesehen. Diese Pflanzen könnten verschiedene Tiere und andere Kulturpflanzen gefährden. Die von LH-Stellvertreter Schrittwieser beantragte Förderung beträgt rund 112.000 Euro.
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UMWELT: Landes-Abfallwirtschaftsplan 2010 Der geltende Landes-Abfallwirtschaftplan 2010 wurde vor der gesetzlich vorgesehenen Wiederveröffentlichung einer umfassenden Evaluierung unterzogen. Unter anderen der Bund, Länder, Gemeinden, gesetzliche Interessensvertretungen und Fachverbände nahmen die Gelegenheit war, zu den Erfahrungen mit der Umsetzung des Landes-Abfallwirtschaftplans Stellung zu nehmen. Diese Evaluierungsergebnisse legte Landesrat Johann Seitinger der Steiermärkischen Landesregierung vor. In der Stellungnahme des Umweltbundesamtes wurde die Detailliertheit des Landes-Abfallwirtschaftsplans bezüglich nachhaltiger Entwicklung, der Einbeziehung der Landwirtschaft und der Energieeffizienz und Klimarelevanz der Abfallbehandlung sowie der Darstellung von Strategien von 2015 bis 2020 als besonders positiv hervorgehoben: Diese Details weise, so das Bundesumweltamt, kein vergleichbares Konzept auf.
Der von Landesrat Seitinger vorgelegte Landes-Abfallwirtschaftsplan beinhaltet auch die im Evaluierungsverfahren vorgebrachten Ergänzungsvorschläge, wie stärkere Berücksichtigung der privaten Entsorger und die angestrebte längere Nutzungsdauer inklusive der Wiederverwertung.
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MUSIK: Auszeichnungen nach Andrezj Dobrowolski Den im Dreijahres-Rhytmus vergebenen Andrezj Dobrowolski-Kompositionspreis, der zur Förderung ernster Musik geschaffen worden war, vergab die Steiermärkische Landesregierung über Antrag der Kultur-Landesrätin Bettina Vollath an Univ.-Prof. Klaus Lang. Seit 2006 lehrt Univ.-Prof. Lang Komposition und kirchliche Musik an der Universität für Musik und darstellende Kunst in Graz. Sein Schaffen zeichnete sich, so Landesrätin Vollath, durch eine klare Klangwelt aus. Die von ihm entwickelnde Intensität erinnert nachhaltig an eventuell zu kurz kommende musikalische Ausdrucksformen, wie Ruhe und Konzentration. Der Preis ist mit 12.000 Euro dotiert. Das mit 4.000 Euro dotierte Andrezj Dobrowolski Kompositionsstipendium erhält der steirische Komponist Peter Jakober, der nach seinem Grazer Studium seine künstlerischen Fähigkeiten im Ausland weiterentwickelt hat.
Der Namensgeber dieser Preise, der 1921 geborene Andrezj Dobrowolski, war ein polnischer Komponist und Musikpädagoge. Er unterrichtete an der Universität in Warschau. Vor seinem Tod im selben Jahr erhielt er 1990 den Johann-Joseph-Fux-Musikpreis der Steiermärkischen Landesregierung.
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ÖKOLOGIE: Zwischenbericht über „nachhaltige Ski-WM“
Einen Zwischenbericht über das vom Land und dem Ökologieinstitut initiierte Projekt „nachhaltige Ski-Weltmeisterschaft 2013 Schladming" legten die Landesräte Manfred Wegscheider und Johann
Seitinger in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag vor. Auf Basis der beschlossenen Präambel, in deren Mittelpunkt nachhaltige Effekte für die Region, Umwelt- und Klimaschutz sowie höchste Energieeffizienz bei den Investitionen stehen, fand Ende April die Auftaktveranstaltung „Zukunft der Region" statt. 45 Interessensvertreter aus sieben Gemeinden formulierten Ziele und Zukunftserwartungen, die die Region Schladming mit der Austragung der Alpinen Ski-Weltmeisterschaft 2013 verbindet. Auch der Tourismus soll unter dem Stichwort „Gesundheit, aktiv-bezogenes Leben & Nachhaltigkeit" profitieren.
Rückfragen zu den Textbeiträgen: Dr. Kurt Fröhlich, 0316/877-3881 bzw. 0676/8666-3881
FA1C, Landespressedienst
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