Graz (31. März 2012).- Seit dem 29. Februar 2012 wurden bereits sehr konstruktiv mit über 140 Gemeinden Verhandlungsgespräche in den jeweiligen Bezirkshauptmannschaften über die Reform der Gemeindestruktur geführt. Diese Verhandlungen, die am Montag, Mittwoch und Freitag jeder Woche stattfinden, werden bis Anfang Juli 2012 fortgeführt. Von Landesseite wurde die Vertraulichkeit über den Inhalt dieser Besprechungen zugesichert. Über die Ergebnisse der Verhandlungen wird ein Protokoll erstellt, in dem auch die weitere Vorgangsweise festgehalten ist. Über diese Ergebnisse wird schließlich im jeweiligen Gemeinderat berichtet
Die Einladung der Gemeinden zu diesen Gesprächen basiert auf einer Vielzahl von Informationen. Neben vielen freiwilligen Meldungen von Gemeinden über mögliche Konstellationen stützt sich das Land vor allem auf die im Leitbild zur Gemeindestrukturreform festgehaltenen Kriterien. Aus diesem von der Landesregierung und vom Landtag beschlossenen Leitbild ist ersichtlich, dass vor allem die Lebensrealitäten (Zentrale-Orte-Konzept), sowie die finanzielle Situation und die Bevölkerungsentwicklung, raumordnungs- und infrastrukturelle Gesichtspunkte sowie bestehende Kooperationen und geographische Lagen für die Beurteilung der einzuladenden Verhandlungskonstellation herangezogen werden. Ebenso stellen gemeinsam genutzte Infrastrukturen (z.B. Schulen, Kindergärten, Bauhöfe etc.) Ansatzpunkte für die neue Gemeindestruktur dar.
Um diese Lebensrealitäten der Steirerinnen und Steirer schematisch abbilden zu können, wird darüber hinaus dem Zentrale-Orte-Konzept entsprechend die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen betrachtet und nach folgenden Punkteschema gewichtet: Kindergärten (18 Punkte), Volksschulen vierklassig (18 Punkte) oder Volkschulen mit weniger als 4 Klassen (9 Punkte), Nahversorger im Vollsortiment (14 Punkte), Gasthaus (10 Punkte), Arzt/Ärztin (10 Punkte), Pfarramt (10 Punkte), Banken (6 Punkte), Apotheken (6 Punkte), Rettungsstellen (4 Punkte) sowie Postämter/Postpartner (4 bzw. 2 Punkte).
Die daraus resultierende Punktezahl zeigt bei der Betrachtung, welcher Ort im Sinne des Leitbildes bereits jetzt schon wichtige Dienstleistungen und Infrastruktureinheiten anbietet, die von der Bevölkerung - auch außerhalb dieser Gemeinde - genutzt werden; sie ist ein möglicher Hinweis für ein regionales Gemeindezentrum und bildet daher eine der Grundlagen für die Einladungskonstellation zur ersten Verhandlungsrunde.
Mehr Informationen über die Gemeindestrukturreform finden Sie hier.
Graz, am 31. März 2012
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