Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 10. Februar 2011

Graz (10. Februar 2011).- Bis zum Juni 2013 werden in der Steiermark, Kärnten und der Nachbarrepublik Slowenien die gemeinsamen Analysen von Feinstaubproben fortgesetzt, um Luftgütebelastungen entscheidend reduzieren zu können. Dies ist Teil des „Operativen Programmes Slowenien-Österreich 2007-2013, Projekt PMInter". Damit soll das Verständnis über die Wechselwirkung lokaler und regionaler Emissionen vertieft und die Bedeutung der Schadstoffausbreitung in diesem grenzüberschreitenden Gebiet hervorgehoben werden.

Nach einem von Landesrat Gerhard Kurzmann eingebrachten Antrag beschloss die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Donnerstag, 10. Februar 2011, rund 44.600 Euro (€) zur Gewinnung, Analyse und Auswertung von Feinstaubproben aus den Messstellen in Arnfels, Leibnitz sowie im Raum Klagenfurt und Marburg zur Verfügung zu stellen. Derzeit werden die genauen Standorte festgelegt, um 30 ausgewählte Staubproben zu ziehen. Mit der Auswertung der Proben beauftragte die Steiermärkische Landesregierung die Technische Universität Wien, Institut für Chemische Technologien & Analytik; Umwelt- und Prozessanalytik. Deren Techniker bestimmen in einem besonderen Verfahren das Verhältnis elementarer und gebundener Kohlenstoffe, die Rückschlüsse auf den Straßenverkehr und den Hausbrand als Verursacher zulassen. Ferner kommen Einflüsse aus der Industrie und auch Feinstaubmengen in Betracht, die durch Luftüberfrachtungen eindringen. Nach dem angeführten Verfahren der TU Wien wurde bereits die Feinstaubbelastung in Graz (Projekt „AQUELLA"-Steiermark) untersucht. Von den Gesamtkosten in der Höhe von 44.600 € werden dem Land rund 37.900 € aus EU-Mitteln rückerstattet. Die dem Land verbleibenden Kosten betragen rund 6.700 €.

Im Rahmen des von der EU, Bund und Land ko-finanzierten Förderungsprogrammes „Verkehrserschließung ländlicher Gebiete" stellte die Steiermärkische Landesregierung nach einem über Antrag von Landesrat Johann Seitinger gefassten Beschluss rund 164.150 Euro für 23 Verkehrserschließungsprojekte im ländlichen Raum im Monat Februar 2011 zur Verfügung. Mit dieser Tranche werden vor allem Projekte in mehreren ost- und weststeirischen Bezirken gefördert. Die Finanzmittel werden zu rund 50 Prozent von der EU, 30 Prozent vom Bund und zu 20 Prozent aus Landesmitteln aufgebracht. Mit der Durchführung dieser Förderungsaktion ist die „Agrarmarkt Austria" befasst.