Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am 10. Mai 2012

Graz.- Maßnahmen zur aktuellen Verbesserung der seit 2008 geltenden EU-Richtlinie zum Thema „Luftqualität und saubere Luft in Europa (Luftqualitätsrichtlinie)" standen auf der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Donnerstag, dem 10. Mai 2012. Ausgangspunkt dieser neuen Reform sind Probleme, die etwa bei der unionsweiten Grenzwert-Einhaltung von Feinstaub und Stickstoff auftreten. Als mögliche Konsequenz schlugen EU-Umweltfachleute bei einer Tagung in Brüssel im Vorjahr unter anderem eine Vereinfachung und Angleichung der bestehenden Schadstoff-Grenzwerte und deren technische Erfassung vor. Auch die Schaffung von Netzwerken gilt als sinnvoll. Das Ziel sind einheitliche Grenzwerte beziehungsweise gleichartige Systeme zur Grenzwerterfassung.
Diese und weitere Vorschläge fanden Aufnahme in ein Memorandum zum Thema „Luftreinhaltung der Regionen (AIR)"; ein Dokument, das Umweltlandesrat Gerhard Kurzmann in seinem Antrag hervorgehoben hatte. Nach weiterführenden Beratungen liegt nun der Entwurf eines „Positionspapiers zur Luftqualität der Regionen (AIR) -Europäische Kommission; Revision der Politik zur Luftverschmutzung 2011-2013" vor. Dieses Dokument präsentierte Landesrat Kurzmann und erhielt von der Steiermärkischen Landesregierung in der Sitzung am 10. Mai 2012 den Auftrag, das Positionspapier für die Steiermark bei einer weiteren AIR-Konferenz im Juni in Brüssel zu unterzeichnen.
An dieser Luftqualitätsinitiative der Regionen (AIR) beteiligen sich insgesamt zwölf Regionen aus sieben Mitgliedstaaten. Die unter anderem aus Deutschland, Italien und Österreich stammenden Regionen gehören zu den am dichtesten bevölkerten und industrialisierten Gebieten in der EU.