Landesräte Edlinger-Ploder und Schrittwieser präsentierten ihre Ressortbudgets

Graz (11. Oktober 2012).- Heute (11.10.2012) präsentierten die beiden Landesräte Kristina Edlinger-Ploder und Siegfried Schrittwieser im Medienzentrum Steiermark ihre Ressortdoppelbudgets für die Jahre 2013 und 2014. In den Bereichen von Schrittwieser beträgt die Konsolidierungsvorgabe rund 43 Millionen Euro. Im Ressort Gesundheit und Pflege von Landesrätin Edlinger-Ploder beträgt der Kostendämfpungspfad für die Jahre 2010 bis 2015 rund 780 Millionen. Dennoch steigt das Budget im gleichen Zeitraum um 81,3 Millionen.

„Das Budget zeigt, dass soziale Sicherheit für die Reformpartner ein hohes Gut ist", erklärte Schrittwieser bei der Präsentation. Weniger als die Hälfte seiner Einsparungen, rund 20 Millionen Euro, kommen aus dem Sozialressort, der Rest stammt aus den anderen Ressortbereichen. „Die Sparmaßnahmen setzen in erster Linie bei den Umsetzungen jener Maßnahmen, die aufgrund von Empfehlungen des Rechnungshofes erforderlich sind sowie bei ohnehin notwendigen Effizienz- und Strukturverbesserungen an", so Schrittwieser. „Notwendige finanzielle Unterstützungen, wie die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die Wohn- und Pendlerbeihilfe und der Heizkostenzuschuss bleiben unangetastet." Im Bereich Behindertenhilfe beträgt das Konsolidierungsziel zwölf Millionen Euro, in der Jugendwohlfahrt 5,45 Millionen, bei der Wohnhaussanierung 17 Millionen und im Bereich erneuerbare Energie und Klimaschutz 5,9 Millionen.

„Wir haben schon im Doppelbudget 2011/12 einen großen Brocken geschafft. Trotz Einsparungen haben wir eine mäßige Ausgabensteigerung; wir beschreiten also einen Budgetdämpfungspfad", erklärte Edlinger-Ploder. Im Bereich Gesundheit werde der regionale Strukturplan Gesundheit von 2011 zeitgerecht und kontinuierlich umgesetzt. „Es wird keine Leistungseinschränkungen für die Patienten und eine Jobgarantie für die Mitarbeiter geben", so Edlinger-Ploder. Vor dem Sommer wurden außerdem neue Förderrichtlinien für den Gesundheitsbereich beschlossen. Im Bereich Pflege wird der Schwerpunkt „mobil vor stationär" weiter forciert, die Landespflegeheime werden an die KAGes (Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft) übertragen. „Von 2011 auf 2012 gab es einen historischen und österreichweit einzigartigen Paradigmenwechsel, erstmals sanken die Kosten im Pflegebereich, und zwar um rund neun Millionen Euro", so die Gesundheitslandesrätin.

Noch mehr Informationen entnehmen Sie der Unterlage zum  Ressortbudget Schrittwieser beziehungsweise zum  Ressortbudget Edlinger-Ploder.

Graz, am 11. Oktober 2012