Konstruktives Gesprächsklima in Salzburg

Graz (12. Mai 2016).- Im Mittelpunkt der gestrigen Sitzung (11.5.2016) der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg standen die Themen Bundesheer und Sicherheitspolitik, TTIP sowie die Bildungsreform. Gemeinsam präsentierten Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Anschluss die Ergebnisse.

Die Landeshauptleutekonferenz hat bereits gefordert, die in den Ländern bestehenden Qualitäts-Standards bei den TTIP-Verhandlungen nicht aufzuweichen. Heute wurde beschlossen, dies auch auf CETA, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen, anzuwenden. Bei der Bildungsreform sei mit der Bekräftigung der Länder auf eine Beendigung der Zweigleisigkeit in der Schulverwaltung ein wichtiger Schritt gelungen, der nun zügig umzusetzen sei. Die Wintersportwochen für Schülerinnen und Schüler sollen mit dem bestehenden Partner-Netzwerk fortgesetzt werden. Auch grundlegende Reformen des Bundesheeres wurden thematisiert.

LH Hermann Schützenhöfer strich hervor, dass es gelungen sei, die Sicherheit an den Grenzen wieder herzustellen. Schützenhöfer, der für die Steiermark den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz im kommenden Juli übernimmt, lobte ausdrücklich die konstruktive Atmosphäre im Rahmen der Salzburger Vorsitzführung.

Graz, am 12. Mai 2016