Zukunft Gemeinde

Es war die kleinteiligste Gemeindestruktur in ganz Österreich: 2010 bestand die Steiermark noch aus insgesamt 542 Gemeinden. Seit damals hat sich unser Bundesland stark verändert. Im Zuge der Gemeindestrukturreform wurden von den damaligen Regierungspartnern (SPÖ und ÖVP) notwendige Reformschritte für eine zukunftsfähige Steiermark gesetzt: Seit 1. Jänner 2015 besteht das grüne Herz Österreichs aus 287 starken Gemeinden. Dadurch wurden diese dauerhaft in die Lage versetzt, ihre Aufgaben sachgerecht, effizient und in entsprechender Qualität erfüllen zu können.

Aufgrund der Gemeindestrukturreform konnte das Kinderbetreuungsangebot in der Steiermark deutlich gesteigert werden: Im Jahr vor der Gemeindestrukturreform gab es landesweit ca. 155 Kinderkrippen und andere Kleinkinderbetreuungseinrichtungen. Im Jahr 2018 hat die Statistik Austria rund 250 gezählt - also rund 60 Prozent mehr.
Weißkirchen in Steiermark im Bezirk Murtal ist eine Gemeinde, in der sich die Vorteile der Zusammenlegung deutlich durch den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen zeigen: Dank der Gemeindestrukturreform konnte im Ortsteil Eppenstein eine neue Kinderkrippe gebaut werden. Vor der Fusion wäre diese Maßnahme unrentabel und damit nicht umsetzbar gewesen. Die neue Kinderbetreuungseinrichtung bietet (jungen) Familien einen Anreiz, sich langfristig in der Gemeinde niederzulassen. Außerdem konnten durch den Bau der Kinderkrippe neue Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden.

In vielen fusionierten Gemeinden sind die Einwohnerzahlen markant gestiegen, in einigen sogar auf über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Dies hat zur Folge, dass die Gemeinden heute Zugang zu besseren Förderungen haben und durch die Finanzausgleichsgelder über mehr Investitionsvolumen verfügen. So können die Gemeinden heute mehr Projekte für ihre Bürgerinnen und Bürger umsetzen: Von der Straßenerhaltung und -sanierung über die Erhaltung von Sport- und Vereinshallen bis hin zu neuen Wohnbauprojekten.
Die Stadtgemeinde Trofaiach war die erste Gemeinde, die erkannt hat, welche Chance ein Zusammenschluss für die gesamte Bevölkerung mit sich bringt. Die neue Stadtgemeinde mit mehr als 11.000 Einwohnern wirtschaftet durch die Fusion nun effizienter und lukriert mehr Anteile aus dem Finanzausgleich. So konnten und können weiterhin zahlreiche Projekte für die Bevölkerung umgesetzt werden, die ohne Gemeindestrukturreform nicht machbar gewesen wären.

Durch die Gemeindestrukturreform konnten bestehende Sport- und Freizeiteinrichtungen saniert und neue errichtet werden. Davor fehlte das Geld für notwendige Sanierungen bzw. mögliche Neubauten. Diese Maßnahmen ermöglichen es den Gemeinden heute, Anreize für junge Menschen und Familien zu schaffen, sich langfristig in der Gemeinde niederzulassen.
Ein Beispiel dafür ist die URKRAFT Arena Vorau - Das Freizeit- & Sportzentrum in der neuen Marktgemeinde Vorau im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld. Auf insgesamt fünf Hektar finden drei Fußballplätze, ein Kletterparcours, eine Pump-Track-Anlage, ein Spielplatz, ein Fitness-Studio und vieles mehr Platz. Dieses moderne, nachhaltige Leuchtturmprojekt stellt einen wesentlichen Baustein für die Gesunde Region Vorau als Kompetenzzentrum zum Thema Gesundheit dar.

Durch die Gemeindestrukturreform konnten neue Schulen gebaut, bestehende Schulen um- und ausgebaut, mehr Auslastung in bestehenden Schulen sichergestellt und deren Existenz langfristig gesichert werden. Die fusionierten Gemeinden verfügen nun über qualitativ hochwertigere Bildungsangebote und geben durch diese Maßnahmen (jungen) Familien Anreize, sich langfristig in der Gemeinde niederzulassen bzw. in der Gemeinde zu bleiben.
Die Gemeindestrukturreform hat den Umbau und Sanierung der Volksschule in der neuen Gemeinde Gratwein-Straßengel enorm erleichtert. So besitzt die Gemeinde heute ein modernes und zeitgemäßes Schulgebäude und verfügt damit nun über noch qualitativhochwertigere Bildungsangebote.

Das Thema Lebensqualität im Alter wird in allen steirischen Gemeinden großgeschrieben. Durch die Gemeindestrukturreform können heute zahlreiche Initiativen und Projekte im Bereich der Seniorenbetreuung von den Gemeinden unterstützt und umgesetzt werden, die vorher nicht möglich waren. Außerdem profitieren viele hinzugekommene Gemeinden von bereits vorhandenen Infrastrukturen (Seniorenbetreuung und -einrichtungen, Vereine, ...) größerer Gemeinden.
Dies ist auch in der neuen Stadtgemeinde Weiz der Fall, die seit der Fusion mit der ehemaligen Nachbargemeinde Krottendorf und dem Anwachsen der Einwohnerzahl auf mehr als 11.000, das Betreuungs- und Aktivitätsangebot für ältere Menschen noch besser ausbauen sowie qualitativ verbessern konnte.

Durch die Gemeindestrukturreform konnten zahlreiche Gemeinden langersehnte Großprojekte im Bereich Infrastruktur realisieren. In den fusionierten Gemeinden sind die Einwohnerzahlen gestiegen, was zur Folge hat, dass die Gemeinden heute über zusätzliche Finanzmittel und mehr Investitionsvolumen verfügen. Allein konnten die Gemeinden diese Projekte - meist aufgrund ihrer geringen Größe und finanziellen Situation - nicht stemmen.
So konnten auch in der neuen Stadtgemeinde Fehring im Bezirk Südoststeiermark Projekte umgesetzt werden, die lange notwendig waren wie z.B. der Neubau der Umfahrungsstraße L207 inklusive einer Brücke über die Eisenbahnstrecke. Dieses Straßenstück in der Länge von rund zwei Kilometern bedeutet nicht nur eine besondere Aufwertung des Wirtschaftsparks „Grüne Lagune", sondern spielt auch als neue Nord-Südachse in der Gemeinde eine entscheidende Rolle. Für den Ortsteil Brunn bedeutet die Reduktion des Durchzugs- bzw. Schwerverkehrs eine markante Steigerung der Lebensqualität und Sicherheit.

Die Gemeindestrukturreform und die dadurch gestiegene Einwohnerzahl hat in vielen Gemeinden die Ansiedelung von neuen Betrieben und Nahversorgern ermöglicht. Zusätzlich dazu können zusammengelegte Gemeinden heute leichter Flächen ausweisen, widmen und ankaufen.
In der neuen Marktgemeinde Straß in Steiermark im Bezirk Leibnitz hat sich durch die Gemeindestruktur das Nahversorgerproblem als Folgeerscheinung quasi von selbst gelöst: Mittlerweile gibt es vier Supermärkte und eine Baumarktfiliale in Straß. Und auch auf den Gewerbeflächen, die vor der Fusion nur schwer bis kaum vermittelbar waren, hat sich seit 2015 eine ganze Reihe von Betrieben neu angesiedelt.

Durch eine höhere Auslastung und neue Synergieeffekte können die Gemeinden, seit der Gemeindestrukturreform, die Geräte des Bauhofs wirkungsvoller und ökonomischer nutzen. Neue Maschinen und Geräte können außerdem schneller und günstiger angekauft und gewartet werden. Zusätzlich dazu ist es für die Gemeinden besser möglich, Gemeindemitarbeiterinnen und -mitarbeiter sowie externe Dienstleister effizienter einzusetzen.
Eine Gemeinde, die derartige Synergieeffekte bereits erfolgreich nutzt, ist die neue Marktgemeinde Sankt Barbara im Mürztal im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag: Die positive Wirkung schlägt sich dort beispielsweise im Winterdienst nieder, da die Stehzeiten der Fahrzeuge durch die Fusion massiv verringert werden konnten.

Durch die Gemeindestrukturreform konnte das Bürgerservice in zahlreichen Gemeinden nachhaltig verbessert werden. Die Bürgerinnen und Bürger profitieren vor allem von längeren und durchgehenden Öffnungszeiten sowie der Qualitätsverbesserung durch professionelle und kompetente Verwaltungsmitarbeiter. In zusammengelegten Gemeinden, in denen es die Einwohnerzahl verlangt und die Frequenz rechtfertigt, wurden Bürgerservicestellen eingerichtet.
Die neue Stadtgemeinde Gleisdorf hat die Fusion beispielsweise für eine groß angelegte Reform der Bürgerservice-Strukturen genutzt: die Gemeindebediensteten der ehemaligen Umlandgemeinden wurden ins Gleisdorfer Stadtamt integriert - ein wertvoller personeller Zuwachs, der nicht zuletzt angesichts der enormen Zuzugszahlen dringend gebraucht wurde. Genauso, wie das zusätzliche Geld vom Bund, das durch das Anwachsen der Einwohnerzahl auf knapp 11.000 Menschen nun ins Gemeindebudget fließt. Mit den Mitteln wurde nicht nur das Service ausgebaut und verbessert, auch mehr Förderungen für die Gleisdorferinnen und Gleisdorfer wurden dadurch möglich gemacht.

Die Gemeindestrukturreform hat es den Gemeinden ermöglicht, Synergieeffekte effizient zu nutzen. So konnten beispielsweise im Bereich der Müllentsorgung vielerorts Müllsammelzentren zusammengefasst, transparente und einheitliche Müllgebühren eingeführt sowie bessere Öffnungszeiten bei den Sammelstellen erreicht werden.
Durch die Strukturreform war es der neuen Marktgemeinde Birkfeld möglich, ein Leuchtturmprojekt in der modernen Müllentsorgung umzusetzen: Vor der Fusion hatte jede der fünf Gemeinden eine eigene Müllabfuhr. Bei der Abholung wurden die gleichen Straßen oft doppelt und dreifach befahren. Im Rahmen der Zusammenlegung wurde die gesamte Müllsammlung modernisiert und die für die Abfallentsorgung erforderlichen logischen Prozesse neu aufgesetzt. Sogar mit einem Staatspreis wurde Birkfeld für sein modernisiertes Müllentsorgungssystem ausgezeichnet.

Durch die Strukturreform verfügen einige Gemeinden über leerstehende Immobilien, die sukzessive umfunktioniert und heute anderweitig genutzt werden. So konnten aus einigen ehemaligen Gemeindeämtern neue Gesundheits- und Ärztezentren sowie Ordinationen entstehen, die nun zu einer nachhaltigen Gesundheitsversorgung in der Region beitragen. Weiters werden die Immobilien heute vielerorts als Wohnungen oder Büroräume vermietet sowie in der Nachmittagsbetreuung oder als Vereinsräume genutzt.
In der neuen Stadtgemeinde Knittelfeld im Bezirk Murtal zeigen sich die vorteilhaften Auswirkungen der Gemeindestrukturreform für die Bevölkerung deutlich in der sinnvollen Nachnutzung des ehemaligen Gemeindeamts im Ortsteil Apfelberg: Ein Allgemeinmediziner ist mit seiner Ordination in das leerstehende Gebäude eingezogen und leistet mit seiner Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der regionalen Gesundheitsversorgung. Zusätzlich zum Arzt haben sich auch eine Psychotherapeutin sowie mehrere Privathaushalte eingemietet. Das ist eines von vielen erfolgreichen Beispielen für die nachhaltige Weiternutzung von fusionsbedingt frei gewordenen Gemeindegebäuden - zum Vorteil von Bevölkerung und Gemeindekassa.

Dank der Gemeindestrukturreform kann heute eine bessere Qualität in der Gemeindeverwaltung - vor allem durch stete Professionalisierung, Spezialisierung und klare Zuständigkeiten - sichergestellt werden. Die Fusion hat neue Strukturen begünstigt sowie die Bildung von neuen Abteilungen ermöglicht, die für ein konkretes Fachgebiet zuständig sind, z.B. Baurecht. Dank der größeren Einheiten können leichter Vertretungen bei Abwesenheiten eingerichtet werden, die reibungslosere Abläufe ohne Zeitverlust ermöglichen. All diese Maßnahmen haben ein qualitativ hochwertigeres Service zu Folge, von denen die Bürgerinnen und Bürger konkret profitieren.
So konnte beispielsweise auch in der neuen Stadtgemeinde Feldbach im Bezirk Südoststeiermark die Verwaltungskompetenz erweitert und die Gemeindeverwaltung zu Gunsten der Feldbacherinnen und Feldbacher optimiert werden.