Minister Alexander Schallenberg in der Grazer Burg

Graz (14. September 2020).- In der Grazer Burg konnte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer heute Außenminister Alexander Schallenberg zu einem Antrittsbesuch begrüßen. 

Als Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten war die Beziehung zu unseren Nachbarländern ein zentrales Thema im Arbeitsgespräch mit dem Landeshauptmann. „Die Reisesituation zu unserem Nachbarland Slowenien aber auch zu Kroatien ist für uns ein großes Anliegen. Täglich kommen alleine aus Kroatien über 4.000 Pendlerinnen und Pendler zu uns. Diese Arbeitskräfte sind für die Steiermark unverzichtbar. Umso wichtiger war es, dass wir hier auch in Zusammenarbeit mit Minister Schallenberg eine Lösung für diese Tagespendlerinnen und Tagespendler finden konnten″, so LH Schützenhöfer.

„Seit Beginn der Krise bin ich in sehr engem, regelmäßigen Kontakt mit unseren unmittelbaren Nachbarn. Die Abstimmung mit Slowenien ist besonders für die Steiermark essentiell. Ich werde morgen auch nach Slowenien reisen, um meine Amtskollegen der Central 5 - Slowenien, Slowakei, Tschechien und Ungarn - persönlich zu treffen. Wir stehen am Beginn einer zweiten Welle, wir sind also gemeinsam in einer Sicherheitsgemeinschaft und einer Wirtschaftsgemeinschaft. Gemeinsam müssen wir alles dafür tun, dass es nicht zu neuerlichen Grenzschließungen kommt", betont Außenminister Schallenberg.

Auch die aktuelle humanitäre Notlage in Moria wurde thematisiert. Hier sind sich Schützenhöfer und Schallenberg einig: „ Es ist unsere Pflicht, zu helfen - das tut Österreich auch. Wir haben seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 überproportional viel geleistet. In den letzten fünf Jahren hat Österreich pro Kopf mehr als doppelt so viele Flüchtlinge aufgenommen wie der EU-Schnitt. In den nächsten Tagen schickt Österreich Hilfsgüter nach Griechenland, um die Zustände in den Flüchtlingslagern vor Ort  zu verbessern. Wir müssen aber auch an unserer klaren Haltung festhalten, denn eine Situation wie im Jahr 2015 darf sich nicht mehr wiederholen." Beide zeigten sich sehr froh, dass es der Bundesregierung gelungen ist, ein umfangreiches Hilfspaket für rasche, unbürokratische und zielgerichtete Hilfe vor Ort zu schnüren. So werden noch diese Woche unter anderem beheizbare Unterkünfte für 2000 Menschen, Decken und 2000 Hygienepakete nach Lesbos gebracht. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass die Mittel des Auslandskatastrophenfonds von 25 Millionen auf 50 Millionen Euro verdoppelt werden.

Graz, am 14. September 2020