Bundesministerin Edtstadler bei Landeshauptmann Schützenhöfer zu Gesprächen zum nationalen Aufbau- und Resilienzplan

Graz (19. Februar 2021).- Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer empfing heute Vormittag Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, zu einem Arbeitsgespräch. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der derzeit laufende Konsultationsprozess zum nationalen Aufbau- und Resilienzplan.

Der Aufbau- und Resilienzplan sieht für Österreich Finanzhilfen in Höhe von rund drei Milliarden Euro vor, mit denen die Auswirkungen der Corona-Pandemie abgefedert werden sollen. Im Zentrum sollen kluge Reformanstöße und treffsichere Investitionen stehen. Die Mittel werden neben den Schwerpunkten Klima und Digitalisierung auch für die Bereiche Bildung, Soziales, die Stärkung des Gesundheitssystems und Verwaltung eingesetzt. Damit diese Mittel in Anspruch genommen werden können, muss der Europäischen Kommission bis Ende April 2021 ein nationaler Reformplan vorlegt werden.

Innerhalb der Bundesregierung ist Bundesministerin Edtstadler mit der Koordination der Erarbeitung des nationalen Reformplans beauftragt. „Wir können die Krise nur gemeinsam bewältigen. Der Austausch mit den Ländern ist daher unerlässlich. Ich bin froh über das gute Gespräch heute mit dem Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz Hermann Schützenhöfer.“

Bereits im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz im November 2020 forderten die Länder die Einbindung in die Erstellung dieses Reformplans. „Die Steiermark steht europaweit an der Spitze im Bereich Forschung und Entwicklung und treibt wichtige Innovationen für den österreichischen Wirtschaftsstandort voran. Dazu braucht es jedoch laufend neue Investitionen, Reformen und das notwendige Kapital. Im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans erhält Österreich rund 3 Milliarden Euro, die bis 2026 investiert werden müssen. Als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz habe ich heute einmal mehr klar gemacht, dass auch hier Zusammenarbeit das Um und Auf ist. Es ist wichtig, dass die Länder auch eingebunden werden, wofür diese Mittel verwendet werden“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

Graz, am 19. Februar 2021