Graz (14. Juni 2023).- 16.243 Meldungen über Hass im Netz sind seit ihrem Start am 18. April 2017 bei der BanHate-App der Antidiskriminierungsstelle Steiermark eingegangen. In etwa nur rund einem Viertel aller Fälle konnte der Verursacher oder die Verursacherin geografisch der Steiermark zugeordnet werden. Der überwiegende Anteil der Hassnachrichten von 75 Prozent hingegen wurde aus anderen österreichischen Bundesländern – und zum Teil auch aus Deutschland – abgesendet.

„Die Antidiskriminierungsstelle Steiermark leistet im Kampf gegen Online-Hass umfangreiche Aufklärung und Sensibilisierung österreichweit und nicht nur in unserem Bundesland. Eine finanzielle Beteiligung des Bundes wäre daher äußerst wünschenswert, denn der Kampf gegen Hass im Netz muss gemeinsam geführt werden. BanHate hat internationalen Vorbildcharakter“, betont Soziallandesrätin Doris Kampus, die auf das andauernd hohe Niveau an Hasspostings hinweist. Finanziert wird die BanHate-App bisher ausschließlich vom Land Steiermark und der Stadt Graz.

Die aufgeladene Stimmung in der Bevölkerung ist jedenfalls trotz Abklingen der Corona-Pandemie weiterhin gegeben, was Statistiken vielfach bestätigen. „So war das Jahr 2020 das Rekordjahr mit 3.215 Meldungen, mit diesem Halbjahr sind mittlerweile über 2.700 Meldungen eingegangen und zeigen, dass Hass im Netz weiterhin auf Rekordniveau bleibt, da die Polarisierung bei verschiedenen Themen wie Klimaaktivismus, LGBTIQ+ oder Migration voranschreitet“, erläutert Daniela Grabovac, Extremismus-Expertin und Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.

Die BanHate-App wurde 2017 als erstes Instrument dieser Art in Europa von der Grazer Kreativagentur Golddiggers entwickelt und ist seither in Betrieb. Seit Mai 2020 verfügt die BanHate-App auch über eine Erweiterung zum Melden von so genannten Hate Crimes – das sind Taten, die aus Vorurteilen gegenüber bestimmten Gruppen gegen eine Person in der Öffentlichkeit geschehen. 5.185 Meldungen beziehen sich auf politische Einstellungen, 4.454 auf die ethnische Herkunft und 1.788 auf die Religion. Knapp 90 Prozent aller Postings wurden auf Facebook veröffentlicht, etwa 2.400 auf Instagram.

In rund 51 Prozent der Fälle hat die Antidiskriminierungsstelle an zuständige Stellen in Österreich und Deutschland weitergeleitet und somit zur Anzeige gebracht. Das betraf 8.331 Meldungen, die weitergeleitet wurden. Eine rechtliche Verfolgung ist im Rest der Fälle unterblieben, weil sie zum Beispiel strafrechtlich nicht relevant waren, strafrechtlich Privatanklagedelikte darstellen oder vor der Bearbeitung durch die Behörden bereits gelöscht wurden.

Graz, am 14. Juni 2023