Landeshauptleute-Konferenz in Linz
Gute Lösungen zwischen Bund und Ländern
Graz (15. Mai 2020).- Heute (15.5.2020) tagte die Landeshauptleute-Konferenz in Linz. Es war das erste physische Treffen seit über zwei Monaten. Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz wurden unter anderem die bisherigen Maßnahmen und weiteren Schritte zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie diskutiert. Das bundeseinheitliche Vorgehen wurde von allen gelobt, diesen Gleichschritt aller Länder wolle man auch so beibehalten. Aber auch in anderen Bereichen wurden Lösungen erzielt.
„Auf unsere Initiative werden die Gemeinden vom Bund finanzielle Unterstützung erhalten. Außerdem wurde eine rasche Lösung für die Einreise von Pendlerinnen und Pendlern aus Kroatien in Aussicht gestellt. Gelöst wurde das Thema rund um das Kumulationsprinzip im Verwaltungsstrafrecht – hier wird der Bund eine Reform einleiten“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.
Weiters standen unter anderem der Rettungsschirm für Kunst und Kultur, das Forcieren von E-Government sowie die Wasserkraft auf der Tagesordnung.
Graz, am 15. Mai 2020